Sitzung
Rat/010/2020
Gremium
Rat der Stadt Norderney
Raum
Stadt Norderney, Conversationshaus, Weißer Saal, Am Kurplatz 1
Datum
08.12.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 5
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 6
Genehmigung der Niederschriften vom 18.08.2020 sowie vom 26.10.2020 (öffentlicher Teil)
 
Ö 7
Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen zum Sitzverlust durch Verzicht von Herrn Tobias Schnippering gem. § 52 Abs. 2 NKomVG
 01/SV/065/2020
Ö 8
Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Gerd Kleemann gem. § 60 NKomVG
 
Ö 9
Benennung der durch das Ratsmitglied Gerd Kleemann zu besetzenden Ausschüsse/Aufsichtsräte durch die Gruppe CDU/FDP
 
Ö 10
Jahresabschlüsse der Stadt Norderney zum 31.12.2014 und 31.12.2015
Kenntnisnahme des Prüfungsberichtes des Landkreises Aurich
Beschluss über die Jahresabschlüsse, die Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters und Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
 01/in/012/2020
Ö 11
Überörtliche Prüfung der Stadt Norderney gemäß §§ 1 bis 4 NKPG; Evaluation Gebührenprüfung
 01/SV/052/2020
Ö 12
Abwassergebühren; Nachkalkulation für das Jahr 2019; Kalkulation für das Jahr 2021; 18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 12.12.2000
 01/in/018/2020
Ö 13
Straßenreinigungsgebühr; Nachkalkulation für das Jahr 2019; Kalkulation für das Jahr 2021; 13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Norderney
 01/in/017/2020
Ö 14
Gästebeitrag; Nachkalkulation für das Jahr 2019; Kalkulation für das Jahr 2021; 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages für die Stadt Norderney
 01/in/016/2020
Ö 15
Zweitwohnungsteuer; 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer der Stadt Norderney (Zweitwohnungsteuersatzung – ZWStS) vom 01.01.2015
 01/in/019/2020
Ö 16
Bestuhlung Aula KGS;
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
 01/FB/014/2020
Ö 17
Straßenbaumaßnahme An der Mühle, Bildung von Abschnitten
 01/SV/051/2020
Ö 18
Flächennutzungsplan der Stadt Norderney, Verfahren zur 11. Änderung
a) Beschluss über die Abwägung
b) Feststellungsbeschluss
 01/SV/040/2020
Ö 19
Flächennutzungsplan der Stadt Norderney, Verfahren zur 13. Änderung
a) Beschluss über die Abwägung
b) Feststellungsbeschluss
 01/SV/041/2020
Ö 20
Bebauungsplan Nr .12 'Am Fischerhafen', Verfahren zur Neuaufstellung
a) Beschluss über die Abwägung
b) Satzungsbeschluss
 01/SV/035/2020
Ö 21
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 22
Anfragen und Anregungen
 
Ö 23
Einwohner-/Einwohnerinnenfragestunde