Sitzung
Rat/032/2023
Gremium
Rat der Stadt Norderney
Raum
Stadt Norderney, Aula, Kooperative Gesamtschule Norderney, An der Mühle 2
Datum
05.12.2023
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 9
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 10
Einwohner-/Einwohnerinnenfragestunde 1. Teil
 
Ö 11
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 13.07.2023
 
Ö 12
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 13
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 14
Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen
 
Ö 15
1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Norderney
 01/SV/290/2023
Ö 16
Spenden über 2.000 Euro im Jahr 2022
Korus-Stiftung und anonyme Kleinspenden
 01/SV/277/2023
Ö 17
Stadt Norderney: Fairtrade-Town
 01/SV/284/2023
Ö 18
Beschluss zum Erlass einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 3 A „Innenstadt Süd, Teil A„ (Gartenstraße / Ellernstraße)
 01/SV/291/2023
Ö 19
Kenntnisnahme von einer Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG: Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 2 A "Innenstadt Mitte, Teil A" (Jann-Berghaus-Straße)
 01/SV/279/2023/1
Ö 20
Kenntnisnahme von einer Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG: außerplanmäßige Aufwendungen für Instandhaltungsmaßnahmen Wetterwarte
 01/in/164/2023/1
Ö 21
Feuerwehrbedarfsplan für die Stadt Norderney
 01/SV/217/2022
Ö 22
1. Änderung der Satzung der Stadt Norderney über die Entschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Norderney
 01/in/154/2023
Ö 23
2. Änderung des Kosten- und Gebührentarifes zu § 4 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben der Feuerwehr Norderney
 01/in/155/2023
Ö 24
Beschluss über den Jahresabschluss zum 31.12.2020, die Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters
 01/in/174/2023/1
Ö 25
Beschluss über den Jahresabschluss zum 31.12.2021, die Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters
 01/in/175/2023/1
Ö 26
Abwassergebühren; Nachkalkulation für das Jahr 2022; Kalkulation für das Jahr 2024; 21. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 12.12.2000
 01/in/185/2023/1
Ö 27
Straßenreinigungsgebühr; Nachkalkulation für das Jahr 2022; Kalkulation für das Jahr 2024; 16. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Norderney vom 05.12.2023
 01/in/186/2023/1
Ö 28
Beschluss zum Gästebeitrag 2024: Nachkalkulation für das Jahr 2022 / Kalkulation für das Jahr 2024
 01/in/184/2023
Ö 29
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 30
Anfragen und Anregungen
 
Ö 31
Einwohner-/Einwohnerinnenfragestunde 2. Teil